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Gemeinde Reute

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  • aus dem Gemeinderat
  • Gemeinderatsverhandlungen Juni

    Ersatzwahlen in Kommissionen

    Anlässlich der konstituierenden Sitzung konnte der Gemeinderat Ersatzwahlen für alle zurück-getretenen Kommissionsmitglieder oder Einzelfunktionen vornehmen. Das neue Behördenver-zeichnis wird in den nächsten Tagen in alle Haushaltungen von Reute verteilt und ist auf der Homepage der Gemeinde aufgeschaltet. Der Gemeinderat dankt an dieser Stelle den Zurück-getretenen für ihre geleistete Arbeit und wünscht den neuen Kommissionmitgliedern in ihrer Aufgabe alles Gute.


    Interne Kontrollstelle

    Aufgrund des kantonalen Finanzhaushaltsgesetzes muss jede Gemeinde ein internes Kontroll-system IKS führen. Eine wesentliche Aufgabe des IKS ist die Analyse der Risiken der Gemein-de. Die IKS Reute hat dem Gemeinderat eine überarbeitete aktuelle Risikoanalyse vorgelegt. Gegenüber den Vorjahren ergeben sich keine neuen, beeinflussbaren Risiken. Es sind keine Massnahmen notwendig.


    Voranschlag 2018

    Der Gemeinderat hat den internen Terminkalender für den Voranschlag 2018 verabschiedet. Die öffentliche Orientierungsversammlung zum Budget ist am Montag, 13. November, die Ab-stimmung am 26. November 2017.


    eUmzug

    Die Informatikstrategie-Kommission von Kanton und Gemeinden will auf das kommende Jahr die Dienstleistung „eUmzug“ einführen. Mit «eUmzug» erhält die Bevölkerung die Möglichkeit, Zu- und Wegzüge sowie Adressänderungen der Gemeinde elektronisch mitzuteilen. Damit das Projekt als Bestandteil der Sach- und Terminplanung zur Umsetzung der «eGovernment- und Informatik-Strategie» in Appenzell Ausserrhoden realisiert werden kann, ist die Zustimmung der Gemeinden erforderlich, da es sich um ein wichtiges gemeinsames Projekt handelt. Der Ge-meinderat hat dem Projekt eUmzug zugestimmt.


    Soziale Dienste Vorderland

    Der Gemeinderat hat von der Jahresrechnung 2016 der Sozialen Dienste Vorderland Kenntnis genommen. Auf das Ergreifen des fakultativen Referendums wurde verzichtet. Der vom Vor-stand beantragten Stellenerhöhungen in den Fachbereichen Sozialarbeit und Administration stimmte der Gemeinderat zu, verbunden mit dem Antrag, die letztmals 2009 durchgeführte Or-ganisationsanalyse zu überarbeiten, da sich die Aufgaben und Belastungen in den letzten Jahren verändert haben.



    Betreibungsamt Vorderland

    Der Zusammenarbeitsvertrag der zum Betreibungsamt Appenzeller Vorderland gehörenden Gemeinden musste überarbeitet werden, da die Gemeinde Heiden ihr Erbschaftsamt zum Be-treibungsamt Vorderland ausgelagert hat. Der Gemeinderat hat sowohl dem neuen Zusammen-arbeitsvertrag wie auch dem Vertrag mit der Gemeinde Heiden über die Führung ihres Erb-schaftsamtes zugestimmt.


    Sanierung Schachenkreuzung

    Die Schachenkreuzung soll saniert werden und die Postautohaltestelle für die talwärts fahrenden OeV-Nutzer verlegt werden. Das kantonale Tiefbauamt hat ein Vorprojekt ausgearbeitet, welches am Höck der Lesegesellschaft Schachen im Mai 2017 vorgestellt wurde. Aufgrund vor-gebrachter Kritikpunkte hat das Tiefbauamt, unter Berücksichtigung der Vorschläge und Wün-sche der Lesegesellschaft Schachen, zwei neue Varianten ausgearbeitet. Beide Varianten ver-mögen jedoch nicht zu überzeugen. Die Haltestelle könnte aufgrund der engeren Verhältnisse nicht behindertengerecht gestaltet werden. Es wäre zudem kein Wartehäuschen möglich und die neuen Varianten wären teurer als die ursprüngliche. Beide neuen Varianten brächten Nach-teile für die Anwohner.

    Der Gemeinderat hat das Kantonale Tiefbauamt deshalb ersucht, das ursprüngliche Projekt weiterzuverfolgen. Dabei wird die Haltestelle ob die ehemalige Post Schachen verlegt. Ein War-tehäuschen kann auf dem Boden der Gemeinde Reute realisiert werden. Kurzfristige Behinde-rungen des Individualverkehrs beim Halt des Postautos an der Haltestelle werden bewusst in Kauf genommen. Wie es sich im viel verkehrsreicheren Rheintal zeigt, ist dies auch bei einer grösseren Kursdichte ohne Probleme möglich. Aus Sicht des Gemeinderates wiegen die Vorteile des Projekts die möglichen Schwachpunkte mehr als auf.

    Die Sanierung der Schachenkreuzung erfolgt vorwiegend im Interesse der Fussgänger und des öffentlichen Verkehrs. Bezüglich der Neugestaltung der Schachenkreuzung sind auch beim Gemeinderat noch Fragen bezüglich Linienführung und insbesondere verschiedenen Abbiegesi-tuationen vorhanden. Diese können aber erst wirklich beurteilt werden, wenn das Ausführungs-projekt vorliegt. Das Tiefbauamt wird nun das Ausführungsprojekt ausarbeiten und die Auflage vorbereiten.


    Ausserdem hat der Gemeinderat:

    • verschiedene überarbeitete Pflichtenhefte von Kommissionen verabschiedet,
    • den Delegierten verschiedener Zweckverbände, Korporationen und Gesellschaften Weisungen für die diesjährigen Delegierten-, Haupt- oder Generalversammlungen erteilt,
    • diverse Vernehmlassungen zu kantonalen Gesetzen behandelt



    22.06.2017 Gemeindekanzlei Reute

    Dokument Medienmitteilung_Juni_2017.doc (doc, 457.2 kB)


    Datum der Neuigkeit 22. Juni 2017